DIE STADTPOLIZEI IN ÖSTERREICH

Servus, Herr Inspektor!

48 österreichische Kommunen bezahlen ihre Polizei aus dem Gemeindebudget. Die Rolle der etwas anderen Sicherheitswache am Beispiel der Stadtpolizei Weiz In der Steiermark.

 VON ANDREAS W. DICK – entnommen aus "Freie Fahrt" 11/99 (Clubzeitung des ARBÖ)

FAMILIÄR ist der Umgang der Weizer mit ihrer Stadtpolizei:

Mit einem selbstverständlichen "Servus, Herr Inspektor!" werden hier die Exekutivbeamten gegrüßt. "Wir haben einen engen Kontakt mit der Bevölkerung", erklärt Chefinspektor Johann Maitz von der Stadtpolizei Weiz. Insgesamt sechs Mann umfasst seine Truppe, die sich auch als Anlaufstelle und Verbindungspartner zu anderen Behörden sieht: "Wir verstehen uns auch als Bürgerservice."

Die oststeirische Bezirkshauptstadt ist eine von 48 Gemeinden in sechs Bundesländern, die über eine Gemeindesicherheitswache verfügen. Im Burgenland, in Kärnten und in Wien gibt es keine Gemeinde- oder Stadtpolizeidienststellen. "Nach der Bundesverfassung darf dort, wo eine Bundespolizeidirektion besteht, keine Gemeindepolizei tätig werden. "Wir agieren somit ausschließlich im Gendarmeriebereich", erläutert Johann Maitz. Der Weizer Polizeikommandant ist als Vorsitzender der Bundessektion der Gemeindepolizisten auch oberster Personalvertreter der 364 Sicherheitswachebeamten im Dienste der 48 Kommunen.

Rechtlich gelten für die Angehörigen der Gemeindepolizei die gleichen Bestimmungen in bezug auf das Einschreiten und die Ausbildung wie für Bundespolizei und Bundesgendarmerie.

Die Uniformierung der Gemeindepolizisten richtet sich nach der Bundespolizei. Eine Ausnahme bilden die Bediensteten der zehn Vorarlberger Dienststellen: Sie tragen - wie Gendarmerie und Zollwache - die graue Uniform.

 

Mit Laserpistole.

Da die Gemeindepolizei auch für die Überwachung der Straßenverkehrsordnung und des Kraftfahrgesetzes zuständig ist, ergeben sich für Kraftfahrer die gleichen Anknüpfungspunkte zur Gemeindeexekutive wie zur Bundespolizei oder zur Bundesgendarmerie. Chefinspektor Maitz: "Wir machen ebenfalls Lasermessungen und Verkehrsüberwachungen. Planquadrate werden gemeinsam mit den Kollegen von der Gendarmerie durchgeführt." Mit Erstaunen reagieren die Autofahrer teilweise auf den Polizei-Streifenwagen mit dem Kennzeichen "WZ POL l". "Ich hab' gar nicht gewusst, dass es in Weiz eine Polizei gibt", zitiert Johann Maitz eine gar nicht seltene Aussage ortsfremder Autofahrer.

Eine Weizer Spezialität ist die Schwertransportbegleitung für überbreite Lkw, die zwischen den beiden Elin-Produktionsstätten im Stadtgebiet unterwegs sind. Dabei sind häufig bis zu vier Autos von Stadtpolizei und Gendarmerie im Einsatz. Auch bei kulturellen und sportlichen Großveranstaltungen kann auf die tatkräftige Unterstützung der Stadtpolizisten nicht verzichtet werden. "Wir haben Bälle bis zu 4000 Personen - die Stadtpolizei koordiniert in solchen Fällen sämtliche Einsatzkräfte von der Gendarmerie über die Rettung bis zur Feuerwehr." Aufgeteilt ist die Arbeit mit den jüngsten Verkehrsteilnehmern: Die Stadtpolizei ist für die Radfahrausbildung zuständig, die Verkehrserziehung in den Schulen erfolgt durch die Gendarmerie.

 

Notruf 133.

Montags bis samstags sind jeweils zwei bis drei Stadtpolizisten auf der Dienststelle und im Streifendienst im Einsatz. An Sonntagen gibt es nach Notwendigkeit Sonderdienste. Prinzipiell langen Notrufe unter der Telefonnummer 133 für den ganzen Bezirk am Bezirksgendarmeriekommando Weiz ein, dieses ist jeden Tag rund um die Uhr besetzt. "Notrufe werden ab und zu auch zur Stadtpolizei weitergeleitet", präzisiert Johann Maitz. "Wir können in ein paar Minuten überall im Stadtgebiet an Ort und Stelle sein."

Kleine Teams für viele Aufgaben

Mit sechs Mann ist die Weizer Stadtpolizei eine eher kleine Gemeindesicherheitswache,

aber bei weitem nicht die kleinste: In Gmünd und Heidenreichstein im Waldviertel, in den Tiroler Orten Hopfgarten. Kirchberg, Kundl, Mayrhofen und Westendorf und in Schruns, Rankweil und Höchst in Vorarlberg ist die Polizei eine "One-Man-Show". In einigen weiteren Gemeinden (siehe Tabelle) bleibt der Personalstand mit zwei Mann ebenfalls sehr überschaubar.

Die stärksten Dienststellen sind Baden (40 Mann), Dornbirn (35 Bedienstete), Feldkirch (24) und Bregenz und Kapfenberg mit je 23 Mann.

Die Angehörigen der Gemeindewachkörper sind ausschließlich Gemeindebedienstete. Politisch und dienstrechtlich verantwortlich für die Gemeindepolizei ist der Bürgermeister. Besoldungsmäßig gelten für Exekutivbedienstete im Gemeindedienst die Richtlinien der Bundespolizei und der Bundesgendarmerie. Das Gehalt wird aber eben aus dem Gemeindebudget bezahlt. Gibt der Bürgermeister dann vielleicht die Anordnung, das Geld mit vielen Strafen in den Stadtsäckel wieder hereinzubekommen und zu "schwarzen Schafen" im Ort besonders streng zu sein? Johann Maitz verneint: "Bei uns gibt es keine Privatfehden, wir haben einen engen und guten Kontakt mit der Bevölkerung. "

Einen sehr guten Kontakt hat die Stadtpolizei auch zu einem Hollywood-Star aus der Steiermark: Arnold Schwarzenegger besucht bei seinen Aufenthalten in Weiz regelmäßig die Stadtpolizisten. Beim Begräbnis seiner Mutter auf dem städtischen Friedhof haben Stadtpolizei und Gendarmerie gemeinsam den Filmstar vor aufdringlichen Paparazzi- Fotografen geschützt.

Anmerkung: Stadtpolizisten als Waffenträger können auch IPA Mitglieder werden.

In 48 österreichischen Orten gibt es eine Gemeindepolizei mit insgesamt 364 Bediensteten. Die Anzahl der Bediensteten in den einzelnen Gemeinden:
Niederösterreich
Amstetten 5 Baden 40
Berndorf 2 Gmünd 1
Heidenreichstein 1 Neunkirchen 15
Oberösterreich
Bad Ischl 10 Braunau 12
Ebensee 4 Enns 5
Freistadt 2 Gmunden 12
Ried / Innkreis 10 Schärding 6
Traun 10 Vöcklabruck 8
Salzburg
Hallein 7    
Steiermark
Bruck / Mur 17 Deutschlandsberg 2
Fürstenfeld 2 Kapfenberg 23
Weiz 6    
Tirol
Hall / Tirol 3 Hopfgarten 1
Imst 2 Kirchberg / Tirol 1
Kitzbühel 5 Kufstein 10
Kundl 1 Landeck 2
Mayrhofen 1 Reutte 5
St. Anton 2 Schwaz 5
Wattens 2 Westendorf 1
Wörgl 3    
Vorarlberg
Bludenz 12 Bregenz 23
Dornbirn 35 Feldkirch 24
Götzis 2 Höchst 1
Hohenems 4 Lustenau 7
Rankweil 11 Schruns 1
Stand: 1999      

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