Offensiv gegen Verbrechen Neue Wege der Polizei im Osten Deutschlands.
In den letzten Jahren konnte die Kriminalität in New York um einiges eingedämmt werden. Das Konzept schien ein gutes zu sein, so daß es für ostdeutsche Behörden ein Anreiz war. Mit der Gründung der SOKO "REZ" entstand eine mobile Einsatzgruppe gegen rechtsradikale Jugendliche, mit dem Ziel, Straftaten zu verhindern und im Vorfeld zur Vernunft zu führen. Dadurch soll das Sicherheitsgefühl bei der Bevölkerung gehoben werden. Die "Männer in Schwarz" versuchen bereits einzugreifen, bevor Straftaten verübt werden.
Auch das Bundesland Sachsen hat drei neue Sondereinheiten eingerichtet. Sie dürfen verdachtsunabhängige KFZ- und Personenkontrollen durchführen, Platzverweise aussprechen, Festnahmen machen sowie Waffen und gefährliche Gegenstände beschlagnahmen. Gute Dienstfahrzeuge, Nachtsichtgeräte und durch EDV unterstützte Arbeitsbewältigung gehören zu ihrer Ausrüstung.
Die SOKO "BAO" befaßt sich in erster Linie mit KFZ-Diebstählen. In Uniform und Zivil wird hauptsächlich Nachtdienst verrichtet. Als Täter werden häufig Jugendliche ausgeforscht.
Gute Polizeiarbeit fordert aber auch die Justiz. Und die ist heillos überlastet. Sinnvoll wäre es, die Täter am selben oder spätestens am Tag nach der Tat vor den Richter zu bringen. Doch die beschleunigten Verfahren klappen nicht immer.

Der Osten räumt auf.

Bewährt hat sich der Einsatz von permanenten Videokameras an neuralgischen Punkten. Dadurch konnte die Kriminalitätsrate deutlich gesenkt werden. Und die Stadt Leipzig ging noch einen Schritt weiter: Polizisten auf Inline Scates haben jetzt gegen rollschuhfahrende Kriminelle wieder Chancengleichheit.
Bedenkt man, daß in der BRD alle zwei Minuten ein Einbruch und alle sieben Stunden ein Mord verübt wird, dann ist offensive Verbrechensbekämpfung gefragt. Magdeburg kann schon mit positiven Zahlen aufwarten. Durch den Einsatz der BAO stieg die Aufklärungsquote um 8,5 %. Großkontrollen und starke Eingreiftruppen senkten in Leipzig die Kriminalität um 20%. In den Gewalthochburgen wurde die Polizei um 200 Beamte aufgestockt.
Das Polizeigesetz in Sachsen gilt als das schärfste in Deutschland. Vorbeugehaft zur Verhinderung von Straftaten, Aufenthaltsverbot für potentielle Täter, KFZ-Kontrollen ohne Tatverdacht - dies ließ die Aufklärung auf 51% ansteigen, womit sie deutlich über dem bundesdeutschen Durchschnitt liegt.

 

Sicherheitspartnerschaften - Hilfe zur Selbsthilfe

Eigentlich war es nur ein alternativer Versuch, das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung zu stärken. Doch schnell zeigte die Zusammenarbeit zwischen Bevölkerung und Polizei die ersten Früchte: Einbrüche in Häuser und Autos gingen stark zurück. So konnte der deutsche Osten die Kriminalität um 3% senken, wogegen sie im Westen einschließlich Berlin um 0,4% gegenüber den Vorjahr anstieg.
Es ist nicht alles Gold, was glänzt. Kriminologen kritisieren mit Recht die veraltete Technik und eine Vielzahl von polizeiatypischen Nebentätigkeiten. Die Polizei gehört entlastet. Mehr Fälle aufklären wirkt abschreckend auf neue Täter. Mehr Präsenz auf der Straße läßt den Bürger die Furcht vor ansteigender Kriminalität verlieren. Aber auch schnellere Strafverfahren sind erforderlich; deshalb müssen die Staatsanwaltschaften verstärkt werden. Doch die Wurzel vielen Übels liegt woanders. Ausbildungsplätze für Jugendliche schaffen ist wahrscheinlich die beste Kriminalitätspolitik.

Klaus HERBERT


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