Sie waren noch nie so wichtig wie heute. Die Vereinten Nationen befassen sich mit diesem Thema seit vielen Jahren und es wird der Behandlung der Rechte der Menschen auf verschiedenen Ebenen großer Raum eingeräumt.
Die Menschenrechte aus der Sicht der Vereinten Nationen (verkürzt)
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – Ein lebendiges Dokument
Viele Dinge können über die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ gesagt werden. Sie ist die Basis des internationalen Menschenrechtes, die erste allgemeine Bekundung der fundamentalen Prinzipien der unveräußerlichen Menschenrechte und eine gemeinsame Errungenschaft für alle Menschen und alle Staaten. Da die Allgemeine Erklärung bald 60 Jahre alt wird, ist es an der Zeit, die nachhaltige Bedeutung des Dokuments, seine allgemeine Geltung und den Einfluss auf uns alle herauszustellen. Heutzutage, ist die Allgemeine Erklärung bedeutsamer als je zuvor.
Menschenrechte sind für alle Menschen unabdingbar und betreffen die gesamte internationale Gemeinschaft. Die Allgemeine Erklärung und ihre Grundwerte, darunter Nicht-Diskriminierung, Gleichheit, Fairness und Allgemeingültigkeit, betreffen jedermann, überall und jederzeit.
Die Erklärung stellt einen Vertrag zwischen Regierung und dem Volk dar, das ein Recht auf die Einhaltung hat. Nicht alle Regierungen wurden Vertragsparteien aller Menschenrechtsverträge. Alle Länder haben jedoch der Allgemeinen Erklärung zugestimmt. Diese Erklärung schützt uns alle und verankert zugleich die Skala der Menschenrechte. Sie ist ein „Lebendiges Dokument“, das auch weiterhin zukünftige Generationen inspizieren wird.
Heute haben alle UNO-Mitgliedstaaten mindestens einen der neun grundlegenden internationalen Menschenrechtsverträge ratifiziert. 80 Prozent der Staaten haben vier oder mehr Verträge ratifiziert.
Konflikte in Form von Kriegen oder Aufständen entstanden in der Vergangenheit oft als Reaktion auf unmenschliche Behandlung und Ungerechtigkeit. Die englische „Bill of Rights“ von 1689, hatte ihren Ursprung im Streben des Volkes nach Demokratie. Genau ein Jahrzehnt später führt die Französische Revolution zur Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte. und der Verkündung der Gleichheit aller.
Nach dem zweiten Weltkrieg und der Gründung der Vereinten Nationen, gelobte die Internationale Gemeinschaft, nie wieder ähnliche Gräueltaten zuzulassen. Die Staats- und Regierungschefs entschieden, die Charta der Vereinten Nationen mit einem Zusatz zu ergänzen, der die Rechte jeden Individuums überall und immer garantieren sollte. Dieses Dokument, aus dem später die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte entstand, wurde im Jahre 1946 während der ersten Tagung der Generalversammlung diskutiert und nach Prüfung dem Wirtschafts- und Sozialrat als „Referenz für die Menschenrechtskommission zur Berücksichtigung bei der Vorbereitung des Internationalen Menschenrechtsgesetzes übergeben“. Später übernahm diese Arbeit ein formaler Entwurfsausschuss, bestehend aus Kommissionsmitgliedern aus acht Staaten. Die Menschenrechtskommission aus 18 Mitgliedern unterschiedlicher politischer, kultureller und religiöser Herkunft.
Der endgültige Entwurf von René Cassis, wurde an die in Genf tagende Menschenrechtskommission übergeben. Die vorläufige Erklärung die an alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zur Kommentierung übermittelt wurde, wurde als Genfer Entwurf bekannt.
Völkerrecht und Menschenrechte
Das Internationale Menschenrecht legt Verpflichtungen fest, die die Staaten respektieren müssen. Indem sie internationale Verträge unterzeichnen, verpflichten sich die Staaten, im Rahmen des Völkerrechts die Menschenrechte zu respektieren, zu schützen und einzuhalten. Die Verpflichtung zu Respekt bedeutet, dass Staaten sich nicht in die Wahrnehmung der Menschenrechte einmischen oder sie beschneiden dürfen. Die Verpflichtung zum Schutz bedeutet, dass Staaten Einzelpersonen und Gruppen gegen Menschenrechtsverletzungen schützen müssen. Die Verpflichtung zur Einhaltung bedeutet, dass Staaten handeln müssen, damit die grundlegenden Menschenrechte für alle gelten.
Durch die Ratifizierung internationaler Menschenrechtsverträge verpflichten sie die Regierungen, nationale Regeln und Gesetzgebung ihren Vertragspflichten anzugleichen.
© Franz Berger 2008
(Franz Berger ist der Verbindungsmann der IPA Österreichische Sektion zur UNO)
