Informelle Wirtschaft und urbane Gewalt in Lateinamerika

von Javier Gamero Kinosita, IPA Peru

Die informelle Wirtschaft ist eine Realität des Lebens in Lateinamerika, deren Ursache in der strukturellen und konjunkturellen Krise liegen. Die demographische Explosion, der überraschende Urbanisierungsprozeß ohne Industrialisierung, die schwache Legitimität ihrer politischen Strukturen, die hohe Arbeitslosenquote und die extreme Armut führen zu einer bisher nie gekannten Spirale der urbanen sozialen Gewalt.

Die informelle Wirtschaft erscheint als eine Überlebensstrategie, ein Phänomen, das das Gesetz, die Normen, das Konventionelle überschreitet, sich äußernd in einer massiven Besetzung der Straßen, Plätze, Märkte und Parks, zum Schaden der urbanen Kultur. Sie ist ein soziales, wirtschaftliches und politisches Phänomen, deren Folgen in der illegalen Besetzung des öffentlichen Raumes, der Unruhestörung, im Zusammenbruch des Verkehrs, in der Erhöhung der Kriminalität und in einer allgemeinen Unsicherheit liegen. Hinter der informellen Wirtschaft verstecken sich zudem illegale Tätigkeiten wie Schmuggel, Fälschung, Piraterie, Spekulation, Steuerflucht, Hamsterung und Geldwäscherei. Bei der informellen Wirtschaft werden keine Werte, Regeln, Normen beachtet, alles ist möglich, es ist eine unlautere Konkurrenz, deren Ausweitung unkontrollierbar ist. In Santiago de Chile stützen sich 40% der Arbeitskräfte auf die informelle Wirtschaft. Lima weist ca. 20.000 informelle Arbeitskräfte auf. Mexiko City ist stark betroffen vom sogenannten ,,Steuerterroismus", d. h. der Steuerflucht der informellen Wirtschaft. Dieses soziale Phänomen der Informalität und Marginalität bewirkt eine urbane Pathologie, provoziert,

daß die lokalen Stadtregierungen Lateinamerikas ihre sicherheitspolitischen Programme neu gestalten mußten. Verstärkt wurde die Organisation Gemeindepolizei als Instrument des öffentlichen Dienstes, bestimmt zur Behandlung der Probleme der lokalen Gerechtigkeit. Die Gemeindepolizei beschäftigt sich mit Präventionsarbeit, Verkehrskontrolle, rechtmäßigem Gebrauch des öffentlichen Dienstes, sie kooperiert mit der Nationalen Polizei, die die eigentliche Kriminalität bekämpft.

Alle lateinamerikanischen Länder verfügen heute über eine Gemeindepolizei, die ständig mit der Nationalen Polizei zusammenarbeitet. Spezielle Erwähnung verdient das Einsatzprogramm von Santiago de Chile ,,Patrullando mi Barrio" (Patroullie in meinem Quartier) bei dem die Gemeindepolizei mit den Carabineros de Chile zusammenarbeitet. Die gleiche Arbeit leisten die Gemeindepolizei von Mexiko, der Servicio de Inspecciön General von Montevideo, Uruguay, der Servicio de Serenazgo von Lima und die Gemeindepolizei von Lima usw.

Gegenüber dieser neuen urbanen Bedrohung hat der Bürgermeister von Lima, Dr. Alberto Andrade Carmona, ein internationales Seminar über informelle Wirtschaft organisiert. Teilgenommen haben alle Länder der Vereinigung der Hauptstädte von Iberoamerika. An diesem Ereignis wurde die Declaracion de Lima unterzeichnet, die das Phänomen der informellen Wirtschaft aus einer anderen Perspektive behandelt, Darin wird anerkannt, daß die Bildung der informellen Wirtschaft auch einem strategischen Zweck der Stärkung der Wirtschaft Iberoamerikas dient, als ein Erfordernis zur Konkurrenzfähigkeit der Städte bzw. Staaten. In diesem Sinne wurden politische Strategien vorgeschlagen, die zur Formalisierung der lokalen Wirtschaft, zur Umsiedlung und Integrierung ins formelle System mit Anerkennung ihrer menschlichen und sozialen Bedingungen führen sollen. Der Vorschlag von Lima ersetzt somit die polizeiliche Repression durch die Anerkennung der informellen Wirtschaft durch die Regierungen, die zudem die professionelle Beratung auf dem Gebiet Mikroökonomie, Kleinbetrieb, steuerliche Zugeständnisse versprachen, mit dem Ziel, eine Umwandlung menschlicher, sozialer und ethischer Natur zu erwirken.

Die Deklaration von Lima setzt eine Zusammenarbeit von Polizei und Gesellschaft voraus, nach dem Motto:

"Gesellschaft plus Polizei ist gleich Demokratie".

goto.gif (1435 Byte)