KAMPF GEGEN DIE KORRUPTION |
| Der Kampf gegen die Korruption wird zweifellos im
neuen Jahrtausend eines der Hauptthemen sein, da er schon heute eine der wichtigsten
Herausforderungen für die menschliche Entwicklung bildet. Politiker, Unternehmer und
soziale Leader des neuen Jahrtausends müssen eine weltweite Festigung der ethischen
Prinzipien erreichen, was uns erlaubt, die öffentliche Moral nachhaltig zu festigen und
die am meisten durch die Korruption Benachteiligten zu schützen: Die Armen. Korruption ist Synonym von moralischer Unterentwicklung; ohne einen realen ethischen Sinn wird keine Nation, ob reich oder arm, den Weg zum Frieden gehen können, da Korruption Gewalt erzeugt, das eigentliche Wesen des Menschen zerstört, den Menschen in ein Wesen verwandelt, unfähig zu respektieren und seine eigenen Rechte respektierend, die Länder zu moralischem Elend führend. Sie unterhöhlt die Demokratie, zerbricht die zivile Gesellschaft und entstellt die soziale Gerechtigkeit. Die Korruption kann als Krebsgeschwür der Zivilisation betrachtet werden. Koffi Annan, Generalsekretär der UNO, in seiner Botschaft an die im letzten Jahr in Lima, Peru, stattgefundene VIII. Internationale Antikorruptionskonferenz, qualifizierte die Korruption als einen Fluch gegen die Basis der zivilen Gesellschaft; sie frißt die Geldmittel für die Entwicklung auf, sie ist perfid und grausam mit den Armen. Weiters fügte er an, daß kein Land immun gegen die Korruption sei und um ihr entgegenzuwirken, sei nicht nur eine Gesamtheit von gesetzgeberischen und administrativen Maßnahmen sondern auch ein klarer und fester politischer Wille aller Nationen nötig. Die amerikanische Gemeinschaft gegenüber der KorruptionOhne die bisherigen und zukünftigen in anderen Breitengraden unternommenen Anstrengungen abzuerkennen, ist die amerikanische Hemisphäre möglicherweise die Weltregion, in der Handlungen unternommen werden, um dem Problem der Korruption kollektiv zu trotzen. Auf dem interamerikanischen Schauplatz erwarb das Problem der Korruption eine kollektive Bedeutung. Beim Gipfel Amerikanischer Staaten (Cumbre de las Americas), der im Dezember 1994 in Miami stattfand, anerkannten die Regierungs- und Staatshäupter zum ersten Mal, daß die Korruption ein Problem sei, das die Regierungsfähigkeit auf dem Kontinent bedrohe und deshalb im Rahmen der OAS (Organisation Amerikanischer Staaten) eine multilaterale Behandlung benötige. Am 29. März 1996 unterschrieben die Mitgliedsländer der OAS in Caracas (Venezuela) die Interamerikanische Konvention gegen die Korruption, welche das folgende regelt: Auslieferung von Personen, Justizkooperation, Austausch von Beweisen, Ergreifung von Maßnahmen über Güter in Verbindung mit Korruption, sowie Lieferung von Information durch Bank- und Finanzinstitute, Recht auf Asyl in Fällen von Korruption, Transnationale Bestechung. Die Konvention betont auch die gegenseitige Hilfe, um den Erfolg der Untersuchungen und der Verfahren zu sichern. Im Rahmen des Gipfels entwarf Dr. Cesar Gaviria, Generalsekretär der OAS, die folgenden Gedanken zur Korruption: Korruption in den industrialisierten Ländern Die Korruption ist eine sehr alte Technik. Aus geohistorischen, geopolitischen und
geoökonomischen Gründen haben zweifelhafte Verwaltungen existiert, die auf die
Unterstützung der Supermächte zählen konnten. Dr. Mark Pieth, Strafrechtsprofessor an
der Universität Basel, Schweiz, bestätigte, daß die strukturelle Korruption das
Resultat der Öffnung der Märkte sei. Schon an der letzten Weltwirtschaftskonferenz in
Davos (Schweiz) wurden Initiativen vorgeschlagen, um die internationale Korruption zu
bekämpfen. Diese Initiativen verlangen ein Nachdenken über die Problemstellung des
Nord-Süd-Verhältnisses. Die Verstärkung einer effizienten Marktwirtschaft mit Korruption ist nicht möglich. Die Korruption verunmöglicht eine volle Integration eines Landes in den Markt, dieser benötigt klare und transparente Regeln. Die Korruption erzeugt einen Verlust ausländischer Investitionen, folglich verhindert sie die Erreichung eines höheren Lebensstandards. Je größer die Korruption desto kleiner die Investitionen. Ein letzter Punkt orientiert sich an der Reduzierung der Staatsverwaltung durch Privatisierung. Die Privatisierung vermindert die Korruption. Die Rolle der Medien im Kampf gegen die KorruptionDie Presse ist nichts anderes als das öffentliche Licht, eine Linse, ein Fenster für die Bürger. Die Medien sind die Augen der Gesellschaft. Durch sie wird entdeckt, denunziert, vorgebeugt, deshalb bilden sie ein wertvolles Werkzeug im Kampf gegen die Korruption, da diese das Geheimnis benötigt. Die Presse muß stets wachsam, aufmerksam, mißtrauisch sein, um etwas entdecken zu können; sie muß von den Staaten, den Vermittlern, den Kaufleuten Rechnungslegung verlangen. Die Presse erfüllt eine Überprüfungs- und Kontrollfunktion. In einem modernen Staat ist es unerläßlich, auf eine freie Presse zählen zu können, damit die Bürger ihre Autoritäten überwachen können. Nicht zuletzt unterzieht sich eine freie Presse täglich einer "Volksabstimmung", nur so erreichen wir eine wirkliche Demokratie, welche nichts anderes bedeutet als ein ideologischer Ruhepol. Der Journalist sollte eine berufliche Verpflichtung zur Wahrheit haben, keinen Platz der Lüge geben, welche in Verbindung mit der Korruption steht oder der Halbwahrheit, die wie Michael Gorbatschow anführt, die schlimmste aller Lügen sein kann. Maßnahmen zur Verhütung von Korruption in den lokalen Regierungen In der modernen Welt gibt es eine Vorherrschaft der Demokratie und deren Basis sind die lokalen Regierungen. Demokratie bringt eine Dezentralisierung und Entflechtung der Macht mit sich. Bei der Dezentralisierung nähert sich die Verwaltung der Geldmittel dem Bürger. Die Bürger sind folglich die Wächter der öffentlichen Geldmittel. In autoritären Regierungen und Diktaturen, deren politische Paradigmen die Zentralisierung und Konzentration sind, ergibt sich ein fruchtbarer Boden für die Korruption. Im Fall der Stadt Lima erließ der Bürgermeister Dr. Alberto Andrade Carmöna und der Stadtrat die Verordnung Nr. 102 im Rang eines Gesetzes, welche die städtische Korruption bekämpfen und die Teilnahme der Bürger durch die Möglichkeit von Anzeigen fördern soll. Die genannte Verordnung zwingt zu regelmäßigen öffentlichen Anhörungen, zu Berichten und Untersuchungen und erlaubt ebenso den Journalisten den Zugang zu Informationen. Die Rolle des Parlamentes im Kampf gegen die Korruption Man kann bejahen, daß eine Wirkung im Kampf gegen die Korruption und die Vertiefung der Demokratie Hand in Hand gehen. Das Parlament, als Stütze der Demokratie, übt eine Kontrollfunktion aus. Der politische Weg der Untersuchung und die parlamentarische Anzeige unterscheidet sich vom Justizweg. Die heutigen politischen Parteien müssen ihre Verantwortung im Kampf gegen die Korruption im Innern übernehmen, sie müssen verhindern, daß Parteiinteressen im Kreuzzug gegen die zitierte Geisel überwiegen. Es handelt sich um ein nationales Problem. Versuche einen politischen Gewinn herauszuschlagen oder persönlicher Protagonismus erleichtern den Kampf gegen die Korruption nicht. Das Parlament muß eine politische Kontrolle ausüben, Angelegenheiten von öffentlichem Interesse untersuchen;es muß u. a. Untersuchungskommissionen ernennen, dezentralisierte Sessionen und öffentliche Anhörungen verwirklichen. Grundlegende parlamentarische Kommissionen im Kampf gegen die Korruption sind die Menschenrechtskommissionen, Kommissionen gegen den Amtsmißbrauch und die Überprüfungskommissionen. Ebenfalls ist eine Modernisierung der Gesetze gegen die Korruption, gegen die unrechtmäßige Bereicherung und der Gesetze, die die Rolle des Strohmannes regelt, nötig. Zum Ende dieses Artikels möchte ich alle IPA-Mitglieder zur Teilnahme an dieser Internationalen Bewegung aufrufen, die sich daran orientiert, ein altes Geschwür zu besiegen, die Korruption; die den Fortschritt behindert, um so eine nachhaltige Entwicklung, den Frieden und Demokratie in allen Ländern und eine weltweite Kultur der Rechtschaffenheit zu erreichen. NIEMAND IST SO SCHWACH UM NICHTS ZU MACHEN. |
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