AMNESTY INTERNATIONAL

Tag für Tag schiebt der 29-jährige Elias seinen Dienst als Polizeibeamter in der syrischen Stadt Tallat al-Khayat. Doch eines Abends wird er im Haus eines Freundes festgenommen und eingekerkert. Ein halbes Jahr später darf ihn seine Familie zum ersten Mal besuchen, doch noch immer weiß er nicht, was man ihm eigentlich vorwirft. Er sitzt im Gefängnis, ohne Haftbefehl, ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren. Seit sieben Jahren.

Für Menschen wie Elias Lutfallah Tanios, die vom eigenen Regime willkürlich inhaftiert werden, ist vor allem eines bedrohlich: die Anonymität, die Gefahr des Vergessenwerdens. In seinem eigenen Land gibt es keine Lobby, die für Elias intervenieren könnte -Hoffnung gibt es dennoch. Denn Elias ist von amnesty international als Gewissensgefangener "adoptiert" worden und hat damit die weltweit größte private Menschenrechtsorganisation hinter sich, die sich für seine Freilassung einsetzt. Rund 5.000 solcher und anderer Einzelfälle von langfristigen Menschenrechtsverletzungen hat amnesty international (ai) im Vorjahr bearbeitet. Der Einsatz für Gefangene, die jahrelang ohne Verfahren und oft aus politischen Gründen festgehalten werden, stellt jedoch nur einen Ausschnitt aus dem breiten Aufgabenfeld dar. amnesty international kämpft gegen das willkürliche Einsperren oder "Verschwindenlassen" von Menschen, gegen Folter und Todesstrafe, gegen den Export von Rüstungsgütem an menschenrechtsverletzende Regierungen, und ai hilft Flüchtlingen, die in anderen Ländern vor diesen Verbrechen Schutz suchen. Im Jahr 1977 bekam die Organisation dafür den Friedensnobelpreis verliehen.

Aus den österreichischen Medien kennt man ai vor allem als mahnende Stimme, wenn es um faire Verfahren für Asylsuchende geht, und als Herausgeberin des Jahresberichtes, in dem auch die Alpenrepublik seit 1987 regelmäßig erwähnt wird. Dieses Österreich-Kapitel überraschte damals nicht nur die heimische Öffentlichkeit - selbst die Mitglieder der österreichischen ai-Sektion hatten von dem Eintrag nichts gewusst. Dahinter steckt ein wichtiges Arbeitsprinzip der Organisation:

"No work on own country", keine Arbeit zum eigenen Land. Das bedeutet, dass die nationalen Sektionen nicht zu Menschenrechtsverletzungen im eigenen Staat arbeiten dürfen, das ist Sache des "Researchers" in London. Dies gewährleistet einerseits die Objektivität der Recherchearbeit, andererseits aber auch die Sicherheit der ai-Mitarbeiter. Diese müssten in vielen Ländern mit Repressalien rechnen, wenn sie innerhalb der eigenen Landesgrenzen Menschenrechtsverletzungen auf den Grund gehen wollten. Sehr wohl dürfen die ai-Sektionen aber für Flüchtlinge und in der Menschenrechtserziehung im eigenen Land arbeiten.

Dass amnesty international im Jahresbericht regelmäßig über Vorwürfe von Polizeigewalt und die Reaktion der Behörden berichtet, bringt der Organisation nicht nur großes Medienecho, sondern auch Kritik ein. ai-Österreich-Generalsekretär Heinz Patzelt gibt jedoch zu bedenken, dass "die Polizei als größte Menschenrechts-Schutzorganisation mit Vorwürfen besonders sensibel umgehen muss". Hier stört ai vor allem der Umstand, dass in der Praxis nicht von Anfang an die Staatsanwaltschaft, sondern die Polizei selbst die Ermittlungen führt. Kritisiert wird auch manchmal, dass Österreich im Jahresbericht gemeinsam mit Staaten wie China oder dem Irak erwähnt wird. Patzelt: "Unser Jahresbericht ist kein Ranking menschenrechtsverlet-zenden Staaten, sondern eine Dokumentation von Einzelfällen. Aus der Sicht des einzelnen ist es unbedeutend, ob neben ihm noch zehntausend anderen Menschen solches widerfährt, oder nur einigen wenigen. Menschenrechtsverletzungen lassen sich nicht quantifizieren." Indes findet ai unter Polizisten immer mehr Akzeptanz. Das beste Beispiel dafür bietet Holland: Dort besteht seit 1986 eine überaus aktive ai- Polizeigruppe, die zwar auch nicht im eigenen Land arbeitet, aber das erarbeitete Menschenrechtswissen bei der täglichen Arbeit stets bei sich trägt. Die meisten der 25 Polizeipräsidenten arbeiten in ihrer Freizeit für amnesty international. In Österreich würde dem entsprochen, wenn die Sicherheitsdirektoren in den Bundesländern ai-Mitglieder wären. Undenkbar? Wer weiß. Gerade im Menschenrechtsjahr 1998 und bei der Einrichtung des Menschenrechtsbeirats konnten viele gegenseitige Vorurteile abgebaut werden. Und auch bei ai Österreich gibt es für Polizistinnen und Polizisten wie für alle Berufsgruppen viele Mitarbeitsmöglichkeiten. Das Team in Wien gibt gerne Auskunft (Tel. 01/78008-31, Angelika Gerstacker). . StefanBarriga

AUTOR: Mag. Stefan Barriga - Geboren am 15. Man 1974. Abschluß des Studiums der Rechtswissenschaften im Jänner 1998. Seit Oktober 1998 Mitarbeiter von amnesty international Österreich.

 
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