Donaudienst im Umwelteinsatz

" Umweltkriminalität in Österreich - gibt es nicht! " - so die Meinung der (unzureichend informierten) Öffentlichkeit und mancher Politiker. Wenn nicht zufällig ein spektakulärer Fall den Weg in die Medien fände, könnte man tatsächlich glauben, Österreich ist ein Umweltmusterland. Das stimmt nur zum Teil, denn daß Umweltkriminalität in anderen Ländern noch ärgere Blüten treibt, kann wohl niemanden befriedigen. Es besteht nur scheinbar in Österreich keine Umweltkriminalität, denn der Einsatz gegen diesen Zweig der Organisierten Kriminalität ist typische " Kontrollkriminalität ". Sie wird erst entdeckt, wenn gegen sie ermittelt wird. Also: keine Bekämpfung - keine Kriminalität. Die 48 (1998 waren es noch 49) Einzelkämpfer in Österreich führen einen fast titanischen Kampf gegen die Übermacht der Müllmafia einer Phalanx von Umweltsündern minderer Art. Noch immer werden sie als Reserve für andere Deliktsparten angesehen und sie arbeiten nicht selten oft länger an Mord- oder Betrugsfällen, als in ihrem eigenen Umweltbereich.

In Deutschland hat man die Problematik zwischenzeitlich erkannt, Umweltkriminalität ist ein gleichrangiges Arbeitsgebiet zu anderen Schwerverbrechen. Alleine in Berlin gibt es fast doppelt so viele Umweltsachbearbeiter als in ganz Österreich, nämlich 98. In Hamburg, das Wien vergleichbar ist, sehen 47 Sachbearbeiter den Umweltkriminellen auf die Pfoten, in Wien sind es 4 (in Worten: vier). So kommt es, daß es in Österreich scheinbar keine Umweltkriminalität gibt. Die, die es wirklich wissen müssen, das Duo Magister Wieselthaler und Amtsdirektor Bankel, in der Abteilung II/10 des Innenministeriums, sehen naturgemäß die Situation nicht so rosig. Ihre Bestandsaufnahme zur Umweltkriminalität in Österreich ist desillusionierend. Zuwenig Personal, mangelhafte Ausrüstung und Desinteresse gegenüber dieser Deliktgruppe bei den Entscheidungsträgern listeten sie als Haupthindernis für eine effektive Bekämpfung auf. In ihrer penibelen Zukunftsperspektive beweisen sie schlüssig, daß es 2004 ein regelrechter Wettlauf für illegale Entsorgung auf Deponien eintreten wird. Umweltdelikte werden daher verstärkt auftreten.

Resignation ist aber nicht die Eigenschaft dieser Beamten, sie entwickelten ein Konzept, das endlich Umweltkriminellen ein ernstzunehmendes Bekämpfungspotential entgegensetzen soll. Die Schaffung einer Zentralstelle für Umweltkriminalität war ein Vorschlag. Der Mangel an Sachbearbeitern, das Fehlen von Informationen soll durch die Schaffung einer " Basisebene " ausgeglichen werden. Diese Idee traf sozusagen des Pudels Kern. Umweltdelikte müssen erkannt werden, die Sachbearbeiter brauchen daher " sehende Augen ". Die 49 Augenpaare der Umweltkriminalbeamten sind dafür eindeutig zu wenig. Die breite Basis der Exekutivbeamten im Außendienst sollte sensibilisiert werden und in ihrem Bereich Umweltdelikte auch erkennen, was aber ohne Schulung gar nicht so leicht ist. Sehen und melden, alles andere machen die Sachbearbeiter. In der Einfachheit der Idee liegt vermutlich auch der Erfolg.

In einem Pilotprojekt wurden seit Oktober 1998 86 Gendarmerie-, 8 Polizeibeamte und 4 Beamte des Hauptzollamtes entsprechend geschult.Drei Sicherheitswachebeamte des Donaudienstes meldeten sich sofort freiwillig zur Teilnahme. Durch das Schengener Abkommen übernahm der Donaudienst die Grenzkontrolle als EU-Außengrenze. Eine gute Gelegenheit Umweltkriminelle zu fassen. RevInsp Gerald Ryba, Thomas Janda und Insp Rene Feiler sagen es als persönliches Anliegen, ihren sekundären Arbeitsplatz, die Donau, wieder von Sondermüll und giftigem Abfall zu reinigen. Speziell RevInsp Ryba entpuppte sich als lebender Beweis, daß bei etwas Wissen, Willen und vor allem Engagement, Erfolge zu erzielen sind. Innerhalb kürzester Zeit deckte er 4 Umweltdelikte in seinen Bereich auf. Soweit, so gut. Motivierte Beamte gibt es mehrere und Erfolge haben auch schon andere gehabt, wird sich der exekutivkundige Leser fragen. Richtig, normalerweise folgt der Erfolgsamtshandlung ein lobender Händedruck oder vielleicht sogar eine Belobigung. Nicht im Falle Ryba. Im Gegensatz zu der üblichen Vorgangsweise, daß in Ehren ergraute Beamte der obersten Dienstklassen zu Seminaren fahren, wurde RevInsp Ryba ausgewählt, bei der Interpol in Lyon ausgebildet zu werden. Als Multiplikator wird er nach seiner Rückkehr weitere Beamte in der schwierigen Aufgabe der Bekämpfung der Umweltkriminalität unterweisen. Vielleicht hat der Gesetzgeber und die Dienstbehörde auch ein " Zuckerl " für die Beamten der Abteilung II/10 und verwirklicht ihre Vorschläge.

Vielleicht wird dann in Österreich Umweltkriminalität doch noch zu einem Risiko.

Richard Benda